Aktuelles
02.05.2022
Erste BPA-Gruppe in Berlin
Herzlich Willkommen in der Hauptstadt!
Vor dem Reichstagsgebäude durfte ich die erste Besuchergruppe aus der Heimat begrüßen. Es war nicht nur meine erste Gruppe in Berlin, sondern die erste Truppe des Bundespresseamtes nach über zwei Jahren Corona Pause überhaupt!
Nun heißt es für die 47 Frauen und Männer sich interessante Einblicke in Politik und Geschichte einzufangen.
01.05.2022
PM zum Tag der Arbeit: Etwa 33.500 Menschen profitieren im Wahlkreis von 12 Euro Mindestlohn
Nach einer Studie des Pestel Instituts und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zufolge werden voraussichtlich 33.500 Menschen im Wahlkreis von der kommenden Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro je Stunde ab dem 01. Oktober 2022 profitieren.
Wie im SPD-Wahlkampf versprochen und im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vereinbart, kommt als Teil eines Entlastungspakets der Bundesregierung die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro als starkes Zeichen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Im Vergleich zur Erhöhung zum Jahreswechsel profitieren nun etwa 26.400 weitere Personen.
„Die Erhöhung des Mindestlohns ist ein wichtiges Instrument für eine gerechtere Einkommensverteilung, und mehr Respekt für harte Arbeit. Wir stehen als SPD klar an der Seite der Beschäftigten und ich freue mich, dass so viele Menschen von der Einlösung unseres Wahlversprechens profitieren werden“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves.
„Mit der Mindestlohnerhöhung schaffen wir eine ordentliche Lohnuntergrenze und sorgen für eine anständige Bezahlung. Für uns eine Frage des Respekts! Darüber hinaus kämpfen wir auch weiterhin an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung der Tarifbindung und gute Löhne“, so Mieves abschließend.
26.04.2022
Ein Jahr in Übersee: Felix Ruffing geht als Bundestagsstipendiat in die USA
Bereits zum 39. Mal können Bundestagsabgeordnete Schülerinnen und Schüler über das Parlamentarische-Patenschafts-Programm (PPP) für ein Jahr in die USA schicken. Matthias Mieves schickt im Schuljahr 2022/2023 Felix Ruffing aus Frohnhofen nach Übersee.
In einem mehrstufigen Auswahlverfahren hat sich der 16-Jährige gegen viele weitere Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt. Er wird im kommenden Schuljahr in einer Gastfamilie wohnen und zur Schule gehen – wo ist noch unklar. Bis dahin finden Vorbereitungsseminare vom AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. statt, um die Stipendiaten auf das Ausland einzustimmen.
„Ich freue mich, Felix diese Möglichkeit bieten zu können. Ich habe ihn unter vier vorgeschlagenen Bewerberinnen und Bewerbern ausgewählt. Als Botschafter der Heimat wird ein spannendes und aufregendes Jahr auf ihn zukommen, dass er nicht vergessen wird“, so Mieves.
Ziel ist es, dass die Jugendlichen im unmittelbaren Kontakt mit der Gastfamilie und den Mitschülerinnen und Mitschülern lernen, was die Länder gesellschaftlich, kulturell und politisch verbindet sowie unterscheidet. Es soll das gegenseitige Verständnis fördern und dazu beitragen, die menschlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der USA dauerhaft zu stärken.
Felix Ruffing, der die 10. Klasse des Gymnasiums in Ottweiler besucht, ist bereits aufgeregt mehr über die Traditionen und Sitten der USA zu erfahren und neue Gegenden zu erkunden. „Ich möchte auch mehrere Sportarten, vor allem Football, und viele Fächer ausprobieren, um so viele Erfahrungen wie möglich zu sammeln“, erklärt Felix.
05.04.2022
PM: Mehr als 23 Mio Euro Förderung vom BAFA
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bildet seine Herausforderungen in drei zentralen Arbeitsbereichen ab: dem Klima- und Energiebereich, der Wirtschaftsförderung und in den Bereichen Exportkontrolle und Schutz der Menschenrechte in Lieferketten. In diesen Themenfeldern zahlte es im vergangenen Jahr mehr als 23 Millionen Euro Fördergelder an den Bundestagswahlkreis 209, der die Stadt Kaiserslautern, Teile des Kreises Kaiserslautern sowie den Kreis Kusel und den Donnersbergkreis abdeckt.
So konnten im Wahlkreis im Bereich Klimaschutz und Energie mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude, dem Förderprogramm Energieeffizienz in der Wirtschaft und für Energieberatungen insgesamt 19,1 Millionen Euro ausgezahlt werden. Außerdem wurden 759 Elektro- und Hybridfahrzeuge mit einer Summe von rund 3,9 Millionen Euro gefördert. Im Bereich der Wirtschaftsförderung wurden zudem 28 Anträge für Unternehmensberatungen mit 45.000 Euro unterstützt.
„Ich freue mich über die hohe Fördersumme des Bundesamtes. Es zeigt, dass die Förderprogramme auch in unserer Region ankommen und die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen vor Ort profitieren“, erklärt Matthias Mieves, Bundestagsabgeordneter.
In 2021 hatte das BAFA insgesamt über 5,6 Milliarden Euro an Fördergeldern ausgezahlt sowie im Rahmen der Corona-Hilfen und Hochwasserhilfen des Bundes rund 48 Milliarden Euro den Ländern zugewiesen.
22.03.2022
PM: Bundesregierung erhöht im Haushaltsentwurf die Mittel für das THW um knapp 61 Mio Euro
Gerade in den vergangenen Wochen und Monaten hatte und hat das THW besonders große Herausforderungen zu bewältigen:
Corona-Pandemie, Starkregenereignisse, die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal sowie jetzt wieder bei der Unterstützung der ankommenden Flüchtenden aus der Ukraine. Die Bundesregierung würdigte nun diesen Einsatz und erhöhte die Mittel der THW-Bundesvereinigung um knapp 61 Millionen Euro.
„Mit dieser erneuten Aufstockung steigen die Ansätze für das THW im Jahr 2022 um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Millionen Euro. Das ist neuer Rekord!“, erklärt Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves. Diese Summe komme auch dem THW-Ortsverein Kaiserslautern zugute, der für die Stadt und den Kreis Kaiserslautern sowie Teile des Kreises Kusel zuständig ist.
„Die zusätzlichen Mittel stehen vor allem für wichtige Projekte und Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, wie zum Beispiel für neue Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer oder den weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge“, erklärt Martin Gerster, Präsident der THW-Bundesvereinigung e.V. .
„Wir geben somit dem THW das richtige Signal. Eine Wertschätzung für die großartige Hilfe in Krisenzeiten sowie Krisengebieten für alle Ehren- und Hauptamtlichen in der THW-Familie“, so Mieves abschließend.
04.03.2022
Annahmestop für Spenden
Wir sagen herzlichen Dank für die überwältigende Hilfe und sind zutiefst gerührt! Das Parteihaus war mehr als einmal voll!
Nachdem die erste Ladung bereits ihren Weg in die Ukraine genommen hat, erhielten wir wieder eine Vielzahl an Spenden.
Daher müssen wir nun sortieren und den weiteren Transport angehen.
01.03.2022
PM: Wettbewerb “Digitale Orte im Land der Ideen” gestartet
Digitale Innovationskraft gibt es nicht nur in Metropolen. Auch im ländlichen Raum entwickeln sich Projekte, die nachhaltig für die Zukunft vor Ort sind. Der Wettbewerb „Digitale Orte im Land der Ideen“, der gemeinsam mit der Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser und der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ ausgelobt wird, möchte diese Projekte und Orte als Vorreiter würdigen.
Dabei sollen die Projekte folgende Voraussetzungen erfüllen, um in die engere Wahl zu kommen:
- Digitalisierung im ländlichen Raum nutzen
- Innovativ und umsetzungsstark sein
- Vorbildwirkung haben und skalierbar sein
Potenzielle Bewerberinnen und Bewerber können sich jetzt online unter www.digitale-orte.de noch bis zum 04. April bewerben. Sie können aus oder von Verwaltung, Wirtschaft, Politik im ländlichen Raum, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, sozialen und kirchlichen Einrichtungen, Initiativen, Vereinen, Verbänden, Genossenschaften, privaten Initiatoren und dem Bürgerschaftlichen Engagement stammen.
Aus den Einreichungen wählt eine Experten-Jury die zehn besten Projekte aus, die am 9. Juni 2022 in Berlin ausgezeichnet werden.
Weitere Informationen und Ansprechpartner können ebenfalls unter www.digitale-orte.de gefunden werden.
28.02.2022
Spendenaufruf für die Menschen in der Ukraine
Die schrecklichen Bilder aus der Ukraine machen uns immer noch fassungslos. Menschen müssen um ihr Leben bangen, sind auf der Flucht oder kämpfen um ihr Heimatland. Diese Situation geht uns alle nahe.
Daher ist es für uns selbstverständlich, dass wir helfen müssen. Wir stehen an der Seite der Menschen in der Ukraine und sammeln daher in unserem Parteihaus, in der Schulstraße 5 in Kaiserslautern, Sachspenden.
Helfen Sie bitte mit, das Leid etwas zu lindern.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
30.11.2021
PM: Bund unterstützt Heimatmuseum
Das Reinhard-Blauth-Museum in Weilerbach kann sich auf eine Unterstützung aus dem Soforthilfeprogramm „Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“ in Höhe von 3.750 Euro freuen.
Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves (SPD):
„Für das Heimatmuseum ist die Förderung des Bundes enorm wichtig. Durch diese Mittel wird die Ausstellung deutlich aufgewertet und das kulturelle Angebot vor Ort gestärkt. Die Unterstützung geht an das älteste Heimatmuseum im Landkreis Kaiserslautern, das in besonderem Maße vom Engagement der Ehrenamtlichen lebt. Hier sind die Mittel bestens angelegt“, ist der Abgeordnete überzeugt.
24.11.2021
Die Fortschritts-Koalition steht!
Die SPD wird zukünftig gemeinsam mit den Grünen und der FPD regieren.
Wir können wichtige Themen gemeinsam voranbringen. Dazu gehören unter anderem die Stärkung und Absicherung der Rente, ein beschleunigter Klimaschutz kombiniert mit industrieller Erneuerung, mehr bezahlbare Wohnungen sowie die Einführung der Kindergrundsteuerung.
15.10.2021
Offiziell Mitglied des Deutschen Bundestages
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses durch den Bundeswahlleiter bin ich seit heute offiziell Mitglied des Deutschen Bundestages.
Das ist eine große Ehre für mich.
Ich freue mich sehr auf die Arbeit mit und für euch!
26.09.2021
Wahlsieg 2021!
Mit 33,9 % bin ich in den Bundestag gewählt worden und werde die kommenden vier Jahre den Wahlkreis 209 (Kaiserslautern, Kusel und Donnersbergkreis) in Berlin vertreten.
Dankeschön an alle, die SPD, Olaf Scholz und mich gewählt haben und damit einen klaren Kurs unterstützt haben.
Dankeschön an alle, die über Monate hinweg die vielen Kilometer mit mir gelaufen sind und das Ergebnis möglich gemacht haben.
Dankeschön an meine Familie, meine Freunde und vor allem meinen Mann Jochen. Ihr seid meine Bank!
