Aktuelles

19. Juni 2024

Der Jugendmedienworkshop 2024

„Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ – Unter diesem Titel findet vom 06. bis zum 12. Oktober 2024 der diesjährige Jugendmedienworkshop in Berlin statt.

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Drei Wochen vorher – am 14. September 2024 – findet ein digitales Vorbereitungstreffen statt.

Das übergeordnete Thema des diesjährigen Workshops lautet dabei „75 Jahre Grundgesetz – 75 Jahre Deutscher Bundestag – aktuelle Debatten zur Demokratie“. Die Jugendlichen setzen dabei nach ihren Interessen eigene inhaltliche Schwerpunkte in Bezug auf das Workshop-Thema und gestalten ein journalistisches Online-Dossier mit Text-, Audio-, Video- oder Social-Media-Beiträgen.

Interessierte können sich bis 14. Juli 2024 unter der Internetadresse
https://jugendpresse.de/projekte/bundestag bewerben.

12. Juni 2024

Planspiel “Jugend & Parlament”

Du wolltest schon immer die Rolle von Abgeordneten im Bundestag übernehmen? Dann bewirb dich jetzt für das Planspiel „Jugend und Parlament“. In deiner fiktiven Rolle als Abgeordneter kannst du Gesetze in deiner fiktiven Fraktion, Landesgruppe und im Ausschuss erarbeiten. Anschließend kannst du mit anderen Bundestagsabgeordneten diskutieren und über Vorlagen abstimmen.

Das Planspiel findet vom 12. bis zum 15. Oktober 2024 in Berlin statt. Die Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.

Um beim Planspiel dabei zu sein musst du folgende Voraussetzungen erfüllen:
1. Du bist zwischen 17 und 20 Jahre alt
2. Du kommst aus meinem Wahlkreis Westpfalz (Kaiserslautern, Kusel oder Donnersbergkreis)

Bitte sende uns eine kurze Bewerbung bis zum 21. Juni 2024 an matthias.mieves.wk@bundestag.de

Wir freuen uns auf Deine Bewerbung

09. Juni 2024

Das neue MM Magazin im Juni

Neuer Monat, neues MM Magazin. In der neuesten Ausgabe findet ihr passend zur anstehenden Europawahl einen Meinungsbeitrag zu Europa von mir. Außerdem erfahrt ihr, was es mit meinem Tattoo auf sich hat. Dazu gibt es Impressionen vom DFB-Pokalfinale und wie gewohnt einen persönlichen Essens-Tipp.

Viel Spaß beim Lesen.

17. Mai 2024

Telefonsprechstunde im Mai

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves bietet am Montag, den 27. Mai, von 11:00 bis 12:30 Uhr seine Telefonsprechstunde an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis können mit ihm über ihre Anliegen sprechen. Anmeldungen erfolgen unter matthias.mieves.wk@bundestag.de oder unter 0151 10377531.

15. Mai 2024

Komm in mein Team

Du hast Lust auf ein abwechslungsreiches und spannendes Arbeitsumfeld, willst nah am Puls der Bundespolitik sein und in einem kollegialen und engagierten Team arbeiten? Dann bewirb dich jetzt und komm in mein Team. Wir suchen zum 01.09.2024 eine studentische Aushilfe / Teilzeitkraft (m/w/d) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 10-18 Stunden. Die Stelle ist bis zum Ende der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags befristet.

Deine Aufgaben:
* Allgemeine Büroorganisation
* Kontaktmanagement, Datenbankpflege und Kalenderverwaltung
* Organisation und Betreuung von Besuchergruppen & Veranstaltungen
* Terminkoordinierung und organisatorische Terminvorbereitung

Unsere Anforderungen:
* sehr gute sprachliche Ausdrucksfähigkeit in Wort und Schrift
* Kommunikations- und Teamfähigkeit
* sicherer Umgang mit MS-Office-Programmen
* Selbständiges und strukturiertes Arbeiten
* starkes Interesse an politischer und parlamentarischer Arbeit
* hohe Übereinstimmung mit den Werten und Zielen der Sozialdemokratie
* idealerweise Vorerfahrungen im Bereich der Sachbearbeitung / öffentlicher Dienst
* Idealerweise Besitz eines gültigen Führerschein der Klasse B

Deine Benefits:
* eine Vergütung in Anlehnung an den TVÖD/Bund
* flexible Arbeitszeiten

Bitte sende uns deine aussagekräftige Bewerbung als eine PDF-Datei bis zum 10. Juni 2024 an matthias.mieves.wk@bundestag.de

Wir freuen uns auf deine Bewerbung.

04.Mai 2024

Muttertagsfrühstück und Bürgersprechstunde in Kusel

Am Freitag, 10. Mai, sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves und der SPD-Europaabgeordnete Karsten Lucke mit dem SPD-Ortsverein Kusel ab 09:30 Uhr auf dem Wochenmarkt in 66869 Kusel.

Anschließend besteht die Möglichkeit mit den beiden Abgeordneten in einer Bürgersprechstunde bis 12:00 Uhr weitere Gespräche zu führen. Die Sprechstunde findet im Wahlkreisbüro von Oliver Kusch, SPD-Landtagsabgeordneter, Hintergasse 3, 66869 Kusel statt. Wir freuen uns auf Euren Besuch.

01.Mai 2024

Das neue MM Magazin im Mai

Es ist Tag der Arbeit, der 1. Mai 2024! Im neuen MM Magazin findet Ihr erstmals einen Gastbeitrag unter dem Motto: „Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit.“ Dazu gibt es einen Bericht zu meinem Gespräch mit dem Bundeskanzler und Eindrücke aus dem Wahlkreis. Wie gewohnt findet Ihr unter „Mievesisst“ einen persönlichen Tipp von mir.

Viel Spaß beim Lesen.

28.April 2024

Telefonsprechstunde im Mai

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves bietet am Freitag, den 03. Mai, von 16:00 bis 18:00 Uhr seine Telefonsprechstunde an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis können mit ihm über ihre Anliegen sprechen. Anmeldungen erfolgen unter matthias.mieves.wk@bundestag.de oder unter 0151 10377531.

05.April 2024

Werde Teil der Jugend-Enquete-Kommission 2024!

Du bist der Meinung, dass die junge Generation zu wenig von der Politik gehört wird? Du willst die junge Generation in der Politik repräsentieren und unsere Demokratie aktiv mitgestalten? Du hast Lust, dich intensiv mit dem Thema Demokratieförderung auseinanderzusetzen und der Politik Handlungsempfehlungen zu präsentieren?

Dann bewirb dich jetzt bis zum 21.April für die Jugend-Enquete-Kommission 2024.
Mitmachen kann wer:
1. Zwischen 14 und 27 Jahre alt ist
2. Seinen Wohnsitz in Deutschland hat
3. Etwas verändern möchte und bereit ist an allen Events teilzunehmen.

nähere Infos unter: www.jugend-enquete-kommission.de

03.April 2024

Das neue MM Magazin im April

April, April, das MM Magazin ist zurück. In der neusten Ausgabe erfahrt ihr, wie die SPD für faire und stabile Renten in Deutschland sorgt! Dazu ein wichtiger Bericht aus dem Gesundheitsausschuss & die häufigsten Fragen und Antworten zum neuen eRezept. Natürlich gibt es wieder einen persönlichen Tipp von mir.

Viel Spaß beim Lesen.

12.März 2024

Telefonsprechstunde im März

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves bietet am Donnerstag, den 28. März, von 14:00 bis 15:30 Uhr seine Telefonsprechstunde an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis können mit ihm über ihre Anliegen sprechen. Anmeldungen erfolgen unter matthias.mieves.wk@bundestag.de oder unter 0151 10377531.

05.März 2024

Reisebericht Estland / Finnland

Anfang Februar hatte ich die Gelegenheit, als Abgeordneter Estland und Finnland zu besuchen, zwei Länder, die für ihre fortschrittliche Digitalisierung im öffentlichen Sektor bekannt sind, besonders im Gesundheitsbereich. Ziel meiner Reise war es, zu erkunden, wie diese Länder moderne Technologien nutzen, um ihren Bürgern effiziente und zugängliche Gesundheitsdienste zu bieten. Ich wollte verstehen, was wir von Ihnen lernen können, um die Gesundheitsversorgung und digitale Dienste bei uns zu verbessern.

Lest in meinem offiziellen Reisebericht, welche Erfahrungen und Ideen ich sammeln konnte.

04.März 2024

Das neue MM Magazin im März

Frühlingswetter und dazu passend das neue MM Magazin in der März-Ausgabe. In der neusten Ausgabe erfahrt Ihr im Meinungsbeitrag warum ich jetzt bei TikTok bin, ihr findet einen persönlichen Serien-Tipp von mir sowie Hintergrundinformationen zu meiner Dienstreise nach Estland und Finnland.

Viel Spaß beim Lesen.

16.Februar 2024

Der SPD-Ortsverein Kirchheimbolanden und der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves laden ein: Impulsvortrag des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich zum Thema „Perspektiven für das Ende des Krieges in der Ukraine“. 



Wann? 28. Februar 2024 ab 19:00 Uhr 


Wo? großer Sitzungssaal in der Kreisverwaltung Donnersbergkreis, Uhlandstraße 2, 67292 Kirchheimbolanden.



Wir freuen uns auf Euren Besuch.

12.Februar 2024

Telefonsprechstunde im Februar

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves bietet am Montag, den 26. Februar, von 12:00 bis 13:30 Uhr seine Telefonsprechstunde an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis können mit ihm über ihre Anliegen sprechen. Anmeldungen erfolgen unter matthias.mieves.wk@bundestag.de oder unter 0151 10377531.

02.Februar 2024

Das neue MM Magazin im Februar

Neues Jahr – Neues MM Magazin. Diesmal mit einer klaren Haltung gegen Rechts, dem neuen E-Rezept, Eindrücke aus dem Wahlkreis und meine Pläne für 2024. Natürlich gibts auch diesmal wieder einen persönlichen Tipp von mir.

Viel Spaß beim Lesen.

20.Dezember 2023

Das neue MM Magazin in der Weihnachtsausgabe

Die Weihnachtsgeschenke sind (hoffentlich) schon alle verpackt, die ersten leckeren Plätzchen wurden bereits verspeist – die Feiertage stehen also kurz bevor.

Auch ich wünsche Euch ein frohes Fest, besinnliche Tage, lecker Weihnachtsessen und viele schöne Momente mit Euren Familien und Freunden. Kommt gut ins neue Jahr 2024! In der letzten Ausgabe des Jahres mit einem Rückblick auf das Jahr 2023 und einigen persönlichen Empfehlungen für die Feiertage.

02.November 2023

Das neue MM Magazin im November

Nicht nur der Herbst, sondern auch das neue MM Magazin steht vor der Tür. Diesmal zur elektronischen Patientenakte (ePA) und dazu, wie wir Integration verbessern und irreguläre Migration reduzieren können. Es gibt wieder Praktikumsberichte und News aus Berlin sowie dem Wahlkreis und natürlich Impressionen aus der Heimat.

Viel Freude beim Lesen.

29.September 2023

Das neue MM Magazin im Oktober

Das MM Magazin ist zurück aus der Sommerpause! In der neusten Ausgabe erfahrt ihr was es mit dem Deutschland-Pakt auf sich hat und wie die neue Kindergrundsicherung aussieht. Natürlich wieder mit einem persönlichen Tipp von mir und Eindrücken von meiner Sommertour 2023 sowie dem Ergebnis zu eurem Feedback an mich.

Viel Freude beim Lesen.

07.August 2023

Das neue MM Magazin im August

Das MM Magazin in der Sommer-Ausgabe ist da. Dieses mal mit einem Rück- und Ausblick, Praktikumsberichten, und einem Kino-Tipp für die verregneten Tage. Zusätzlich gibt es viele Impressionen und Berichte von der Sommertour 2023. 

Viel Spaß beim Lesen.

18.Juli 2023

Dein Feedback an mich!

Bald ist Halbzeit der Legislaturperiode. Daher möchte ich Ihnen die Möglichkeit geben, meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu bewerten.

Unter allen Teilnehmenden verlose ich eine 4-tätige Informationsfahrt mit dem Bundespresseamt für 2 Personen nach Berlin. Es wäre klasse, wenn ihr alle mitmacht! Ich freue mich auf euer Feedback.

https://www.surveymonkey.de/r/KKPVSW7

10.Juli 2023

Sommertour 2023

Meine Sommertour 2023 hat begonnen!

Ich möchte mit der Sommertour die Gelegenheit nutzen, um mit so vielen BürgerInnen wie möglich in Kontakt zu kommen. Es stehen dabei viele Veranstaltungen, Termine und Gespräche an. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir uns vielleicht sehen. Kommt immer gerne vorbei. 👋🏻☀️

05.Juli 2023

Das neue MM Magazin im Juli

Nicht nur der Sommer, sondern auch das neue MM Magazin steht vor der Tür. In der aktuellsten Ausgabe gibt es neben einem Getränketipp für die heißen Tage auch Infos zum Heizungsgesetz. Zusätzlich gibt es alle Termine für meine anstehende Sommertour im Überblick.

Viel Spaß beim Lesen.

15.Juni 2023

Reisebereicht Dänemark

eHealth in Dänemark:

Für viele ist das Königreich eines der großen Vorbilder, wenn es um die Digitalisierung im Gesundheitswesen geht. Kein Wunder also, dass Dänemark in internationalen Rankings immer sehr gut abschneidet und im weltweiten Vergleich stets Spitzenplätze belegt.

Von Dänemark lernen heißt also siegen lernen? Darüber wollte ich mich gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages vor Ort in Kopenhagen informieren.

Liest in meinem offiziellen Reisebericht, welche Erfahrungen und Ideen ich sammeln konnte.

06.Juni 2023

MM Magazin im Juni

Ein neuer Monat und das neue MM Magazin ist auch da!

Dieses Mal mit dabei: Alles rund ums Thema Heizen und dem Gebäudeenergiegesetz (GEG), Vorstellung unseres neuen Teammitglieds Muhamed & mein ganz persönlicher Essenstipp. Wie immer findet Ihr auch Informationen aus Berlin und meiner Ausschuss-Arbeit sowie viele spannende Berichte aus dem Wahlkreis.

Viel Spaß beim Lesen.

12.Mai 2023

Das neue MM Magazin im Mai

In meinem aktuellen Newsletter findet ihr ausführliche Informationen zum Thema Fachkräftemangel, dem neuen Förderprogramm „Junges Wohnen“ sowie meiner Dienstreise in die Vereinigten Staaten. Ein spannender Monat mit vielen Highlights! Wie gewohnt mit den kommenden Vor-Ort-Terminen unter der Rubrik „ Hier könnt ihr mich treffen“.

Viel Spaß beim Lesen.

04. April 2023

MM Magazin im April

Ein neuer Monat ist da und auch das neue MM Magazin!

Dieses Mal mit dabei: Alles rund um die neue digitale Patientenakte und ein Blick hinter die Kulissen bei der Post. Wie immer findet Ihr auch viele Informationen aus Berlin, dem Wahlkreis und meiner Ausschuss-Arbeit.

Viel Spaß beim Lesen.

Ich wünsche Euch und Euren Familien ein schöne Osterfeiertage!

29. März 2023

Rückwirkende Preisbremsen für Heizöl, Pellets und Co. kommen!

Wer im vergangenen Jahr viel Geld für das Heizen mit Öl, Pellets und Co. ausgeben musste, kann nun eine Unterstützung in Höhe von bis zu 2000 Euro erhalten. Konkret sollen die Haushalte entlastet werden, die im Jahr 2022 mindestens den doppelten Preis gegenüber dem Vorjahr 2021 gezahlt haben. Sie können 80 Prozent der darüber liegenden Summe erstattet bekommen. Darauf haben sich Bund und Länder jetzt verständigt. Insgesamt 1,8 Milliarden Euro stehen hierfür zur Verfügung. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves: “Nach der Strom- und der Gaspreisbremse wird diese Entlastung jetzt höchste Zeit. Gerade Personen in den ländlichen Regionen haben gar keine andere Möglichkeit als mit Öl, Pellets und Co. zu heizen und dürfen deswegen nicht benachteiligt werden. ”


In Rheinland-Pfalz werden die betroffenen Verbraucherinnen und Verbraucher die Entlastungen über eine Antragsplattform erhalten können. Der genaue Ablauf wird zeitnah von der Landesregierung bekannt gegeben. Matthias Mieves hierzu: “Da zeigt sich, wie wichtig die gute Zusammenarbeit der rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten in Bund und Land und der rheinland-pfälzischen Landesregierung ist. Alle haben sich gemeinsam mit Nachdruck für die Einführung der rückwirkenden Preisbremsen eingesetzt. Ich freue mich, dass diese wichtige Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger endlich kommt.”

15. März 2023

Reisebericht Frankreich

eHealth in Frankreich: Als Sprecher der SPD-Fraktion bin ich insbesondere an guten Beispielen interessiert, die uns als Benchmark für die digitale Transformation unserer Gesundheitsversorgung und – vorsorge dienen können.

Liest in meinem offiziellen Reisebericht, welche Erfahrungen und Ideen ich sammeln konnte.

06. März 2023

DFKI Kaiserslautern erhält bis zu 7,6 Mio Euro Fördermittel für das „Regionale Zukunftszentrum für KI und digitale Transformation Saarland und Rheinland-Pfalz“ (RZzKI)

Das RZzKI unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bei Projekten zur Aus- und Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dabei geht es um den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Qualifikation, beispielsweise mit Lernplattformen. Außerdem begleitet das RZzKI die Unternehmen bei digitalen Transformationsprozessen.

„Der Mensch steht im Mittelpunkt des Projektes. Das finde ich immens wichtig bei der Akzeptanz von neuen, zukunftsbezogenen Technologien. Dem RZzKI gelingt es durch den Einsatz von KI, neue Beratungsangebote und Qualifizierungskonzepte anzubieten und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.“ freut sich Matthias Mieves über die große Fördersumme für dieses wichtige Projekt.

Das beantragende Konsortium besteht aus der Beratungsstelle für sozialverträgliche Technologiegestaltung e.V. (BEST), der Festo Lernzentrum Saar GmbH, dem Institut für Technologie und Arbeit e.V. (ITA), TBS gGmbH Rheinland-Pfalz und dem Zentrum für Mechatronik und Automatisierungstechnik gGmbH (ZeMA) und wird vom Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI) geleitet.

„Es ist schön zu sehen, dass die Zusammenarbeit überregional funktioniert. Nicht nur zwischen den Mitgliedern des Konsortiums, sowie zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland, sondern auch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der EU. So kommen bis zu 4,2 Mio Euro Fördermittel aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und fast 3,4 Mio Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)“, so Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves.

02. März 2023

Westpfälzische Bundestagsabgeordneten Glöckner und Mieves (beide SPD) erteilen Protesten gegen den US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein eine deutliche Absage.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner und Matthias Mieves betonen in Reaktion auf die Demonstrationen am Luftwaffenstützpunkt in Ramstein, dass diese in die falsche Richtung gingen. Die US-Streitkräfte sind wichtige Freunde und Partner für unser Land und für ganz Europa.

„Wir distanzieren uns deutlich von den Aussagen wie ‚Ami go home‘. Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Bündnispartner zusammenstehen und gemeinsam, behutsam vorgehen, um den Aggressor Putin zu stoppen“, so die beiden Abgeordneten.

Laut Medienberichten seien 2500 Menschen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach Ramstein gekommen, um gegen die Unterstützung der Ukraine mit Waffen und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Deutschland zu demonstrieren. Darunter sollen auch Reichsbürger, Querdenker und Putin-Treue gewesen sein. „Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges pflegen wir in der Westpfalz ein ausgesprochen gutes, freundschaftliches und enges miteinander mit den US-Streitkräften und ihren Angehörigen“, sagt Glöckner. „Die USA waren und sind für uns wichtiger Partner. Nun, da direkt vor unserer Haustür ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg tobt, können und wollen wir auf dieses Bündnis keinesfalls verzichten“, so die Abgeordnete.

Matthias Mieves führt weiter aus: „Nicht nur die militärische Zusammenarbeit ist wichtig für uns, sondern auch die wirtschaftliche Kooperation. Allein in der Westpfalz sind über 5.000 nicht-amerikanische Zivilbeschäftigte beim US-Militär angestellt. Direkt und indirekt profitieren zahlreiche Betriebe von Aufträgen der US-Amerikaner. Für unsere Region ist die US-amerikanische Präsenz von enormer Bedeutung für Wirtschaft und Wohlstand.“

Zudem betont Glöckner, dass es sich bei den Demonstranten um ein breites Spektrum an Menschen gehandelt habe, die nicht zwingend aus der Region stammten. „Ich möchte betonen, dass die Demonstrant*nnen, die teils von weit her angereist sind und teilweise der Reichsbürger-, Querdenker- und Pro-Putin-Szene angehören, keineswegs repräsentativ für die Westpfalz und deren Bürgerinnen und Bürger sind. Im Gegenteil: Wir schätzen die Amerikaner als Freunde und distanzieren uns daher klar von den Inhalten dieser Demonstration“, so Glöckner

„Die allermeisten Menschen, die ich kenne, schätzen unsere US-amerikanischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr“ ergänzt Matthias Mieves. „Das Zusammenleben in vielen Gemeinden im Kreis Kusel, dem Donnersbergkreis sowie in Stadt und Landkreis Kaiserslautern funktioniert harmonisch. Dieses traditionell gute Miteinander sollten wir weiter stärken und ausbauen,“ schließt der Abgeordnete Mieves.

01. März 2023

Das MM Magazin im März

In meinem aktuellen Newsletter findet ihr unter anderem Informationen zur geplanten Krankenhausreform, der neuen Regelung von digitalen Mitgliederversammlungen sowie der Zukunft der Notrufnummer 112.   Ebenso findet ihr die Termine meiner kommenden Sprechstunden und Vor-Ort-Besuche im Magazin. Vielleicht hören oder sehen wir uns ja!

Und jetzt viel Spaß beim Lesen.

16. Februar 2023

Verbinden statt abschalten – Zur Zukunft der Rufnummern 112 und 116117

Wir müssen unser Gesundheitssystem fit für die Zukunft machen. Das braucht Mut und Umsicht.

Zuletzt wurde von verschiedenen Akteuren vorgeschlagen, die 112 und 116117 zu einer einzigen Notrufnummer zusammenzulegen. Wer dort in Zukunft anruft, spräche zunächst mit einer medizinischen Fachkraft, welche dann entscheidet, ob ein Rettungswagen kommen muss oder ob ein Arztbesuch ausreicht.

Ich warne vor einer Abschaffung. Die Auflösung der Strukturen der 116117 könnte der Versorgung in Deutschland schaden. Beide Rufnummern erfüllen dezidiert unterschiedliche Aufgaben. Ich schlage einen anderen Weg vor – die digitale Fallweitergabe.

Wichtig für mich ist, dass die jahrelange fachliche Expertise der Mitarbeitenden der 112 erhalten bleibt und gleichzeitig entastet wird. Wenn heute die 112 gewählt wird, dann endet dies fast immer mit dem Einsatz eines Rettungswagens. Das ist nicht immer notwendig. Wenn kein Rettungswagen benötigt wird, sollte eine digitale Fallübergabe an die 116117 erfolgen. Das entlastet die Mitarbeitenden der 112 und kann in Zeiten hoher Auslastung Leben retten.

Außerdem sehe ich in dem Erhalt der 116117 noch eine weitere Chance. Sie kann ähnlich dem schwedischen Modell der 1177 zum zentralen Element der Terminvergabe ausgebaut werden – inklusive digitaler Terminvergabe über 116117.de.

Die Schwedinnen und Schweden werden gebeten, bei Beschwerden zunächst selbst online nach Lösungen zu suchen. Hierfür steht vor allem das Portal “1177” zur Verfügung, das auch einen durch Login geschützten persönlichen Bereich enthält. Wenn man allein keine Lösung findet, kann man sich an die Ansprechpartner der Hotline oder der Gesundheitszentren wenden. In Schweden werden 11% der primärmedizinischen Fälle vollständig digital abgewickelt. Das Gesundheitsportal 1177 hat monatlich bis zu 15 Millionen Visits, 9 Millionen User nutzen den persönlichen Bereich, davon wiederum 5 Millionen nutzen monatlich die persönliche Gesundheitsübersicht mit Daten zu Medikation, Arztbesuchen oder Laborwerten.

Ein solches zentrales Modell unter einer etablierten öffentlichen Marke, die direkt mit der telefonischen Terminvergabe verschränkt ist, wäre ein großer Benefit für das Gesundheitssystem in Deutschland.

Mich interessiert sehr, wie ihr darüber denkt. Sollen beide Rufnummern zusammengelegt werden oder nicht? Was haltet ihr von der Idee, die 116117 zum zentralen Element der Terminvergabe auszubauen? Lasst uns das in den Kommentaren diskutieren.

10. Februar 2023

Erleichterungen für die Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Digitale Mitgliederversammlungen in Vereinen auch ohne Satzungsänderungen ermöglichen, dies ist im neuen Gesetzesentwurf der Ampel-Koalition zu finden. So können Vereine ihre Mitgliederversammlung flexibel im virtuellen Raum oder in Präsenz abhalten. Damit wird ein großer Schritt Richtung Digitalisierung im Vereinswesen gemacht und für größere Flexibilität gesorgt.

„Das Vereinswesen spielt eine große Rolle im alltäglichen Leben vieler Menschen. Die Mitgliederversammlungen sind das Herz eines jeden Vereins. Das gesetzliche Leitbild sieht die Versammlung in Präsenz vor. Während der Corona-Pandemie haben wir aber mit einer Sonderregelung den Vereinen mehr Flexibilität ermöglicht, um das Vereinswesen auch mit digitalen Sitzungen am Leben zu erhalten. Jetzt haben wir eine dauerhafte Regelung gefunden“, so Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves.

Während der Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie waren Mitgliederversammlungen in Präsenz nur unter großen Schwierigkeiten plan- und durchführbar. Daher erleichterte der Gesetzgeber die Vereinsarbeit durch größere Flexibilität bei der Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen. Diese Regelung war jedoch befristet und lief im letzten Jahr aus. Trotz des Auslaufens und der stetigen Wiederaufnahme von Präsenzversammlungen wurde die Frage nach einer Folgeregelung für digitale Mitgliederversammlungen drängend. Nun wurde in der Ampelkoalition eine solche Regelung verabschiedet.

„Ohne Satzungsänderungen kann das einberufende Gremium nun die Versammlung in hybrider Form organisieren. Zusätzlich kann auch beschlossen werden, rein virtuelle Sitzungen abzuhalten, wenn die Mitgliederversammlung dies mit Mehrheit beschließt. Eine Satzungsänderung ist auch hier nicht erforderlich. Damit geben wir Vereinen die größtmögliche Freiheit, sich selbst zu organisieren und betonen gleichzeitig die Bedeutung der Mitgliederversammlung. Die Vereine und ihre Mitglieder können am besten entscheiden, welche Form für sie die Praktikabelste ist. Diese neue Flexibilität wird das Engagement in Vereinen stärken“, erklärt Mieves abschließend.

03. Februar 2023

Das neue MM Magazin ist da

Auch in 2023 halten mein Team und ich euch monatlich auf dem neusten Stand.

Das MM Magazin im Februar ist voll gepackt mit Informationen, unter anderem zu unserem Arbeitsprogramm 2023, das wir in der Klausurtagung der Fraktion Anfang Januar beschlossen hatten. Außerdem erfahrt ihr, was Klebsand in Eisenberg mit dem Klima zu tun hat, warum wir einen Akkuzug für die Pfalz bekommen und was das komisch klingende KOINNO-Projekt eigentlich ist. Natürlich dürfen auch Gesundheit und Digitales nicht fehlen – hier sind diesmal Blut und Videosprechstunden im Fokus.

Und nun viel Spaß beim Lesen!

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17. Januar 2023

DFKI erhält rund 1,7 Millionen Euro Zuwendung für das Projekt „KI Kompass Inklusiv“

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird das Projekt „KI Kompass Inklusiv“ des Trägervereins für das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI) in Kaiserslautern in Höhe von 1.740.253,84 Euro fördern. Die Zuwendung stammt aus dem Ausgleichsfonds für überregionale Vorhaben zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen  am Arbeitsleben (§ 161 SGB IX).

Hierbei soll ein Kompetenzzentrum für KI-gestützte Assistenztechnologien und Inklusion im Arbeitsleben aufgebaut werden. Dabei wird eine Infrastruktur geschaffen, um durch bedarfsorientierte und partizipative Forschungsformate digitale Transformationsprozesse in der beruflichen Rehabilitation sowie in Unternehmen weiter voran zu treiben. Menschen mit Behinderung, LeistungserbringerInnen, Unternehmen und weitere Steakholder werden niedrigschwellig, praxisnah sowie bedarfsorientiert bei der Erprobung und Einführung der Technologien informiert, beraten und unterstützt. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben für das bis September 2027 laufende Projekt auf 1.933.615,38€.

„Ich freue mich über die Zuwendung in meinem Wahlkreis. Das Institut ist eine wichtige Stütze in Kaiserslautern und fördert mit dem Projekt zudem die Inklusion. Die Höhe der Fördersumme ist daher umso wichtiger“, erklärt Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves.

16. Januar 2023

50 Millionen Euro für Denkmalschutz-Programme

Der Bundeshaushalt sieht im Jahr 2023 insgesamt 50 Millionen Euro zusätzlich für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm XII (DS XII) vor. Hierbei werden Maßnahmen, die die Erhaltung des kulturellen Erbes und der kulturellen Vielfalt betreffen, mit maximal 50 Prozent der förderfähigen Kosten gefördert.

Das förderpolitische Ziel ist insbesondere den Substanzerhalt und die Restaurierung national bedeutsamer oder kulturelle Erbe mitprägender Kulturdenkmäler sowie historische Orgeln. Anträge hierzu müssen vom Projektträger ausgefüllt und an die jeweils zuständige Landesdenkmalschutzbehörde gesendet werden. Diese muss sodann die nationale Bedeutsamkeit des Denkmals feststellen und sendet im Anschluss den Antrag samt ihrer Stellungnahme an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Das Ganze muss bis zum 31.03.2023 bei BKM eingegangen sein.

Begonnene oder bereits abgeschlossene Maßnahmen und Projekte können jedoch nicht unterstützt werden. Eine Ko-Finanzierung kann anderweitig durch das Land, die Kommune, einer Stiftung, etc. erfolgen.

Bundestagsabgeordnete haben zusätzlich die Möglichkeit Projekte zu unterstützen und können demnach die Möglichkeit einer Förderung erhöhen.

„Kulturelles Erbe und kulturelle Vielfalt müssen wir weiterhin bewahren. Daher unterstütze ich gerne Programme aus meinem Wahlkreis. Mein Team und ich stehen dabei für weitere Informationen und Fragen jedem möglichen Antragsteller zur Verfügung“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves.

22. Dezember 2022

MM Magazin Weihnachtsausgabe

Die Weihnachtsgeschenke sind (hoffentlich) schon alle verpackt, den ersten Glühwein haben die meisten auch bereits getrunken – die Feiertage stehen also kurz bevor.

Auch ich möchte mich allen Wünschen anschließen und wünsche Euch ein frohes Fest, besinnliche Tage, lecker Weihnachtsessen und viele schöne Momente mit Euren Familien und Freunden. Kommt gut ins neue Jahr 2023!

Hier findet Ihr wieder das neue MM Magazin. Freut Euch auf einen Einblick in mein Weihnachten und Rezeptideen. Und wenn Ihr noch kein Geschenk habt, habe ich auch dafür ein Tipp parat.

14. Dezember 2022

Damit der „Regenbogen“ in Herschweiler-Pettersheim heller strahlt!

Gute Nachricht aus Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bewilligt Bundesmittel für die Sanierung der Kita „Regenbogen“ in Herschweiler-Pettersheim in Höhe von 837.254 Euro

„Die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses ist ein großer Erfolg für Herschweiler-Pettersheim.  Mit der Finanzspritze des Bundes in Höhe von 837.254 Euro kann die wichtige Sanierung des Sportraumes der Kita in Angriff genommen werden“, teilt Matthias Mieves (SPD) nach der Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Tag mit.

„Herschweiler-Pettersheim bietet Kindern im Vorschulalter viele tolle Möglichkeiten für Spiel, Spaß und Bewegung in der Kita „Regenbogen“ und der „Waldkita“. Nicht nur draußen, sondern auch im Sportraum unter dem Dach der Kita. Jeder Cent in die Sanierung dieses Raumes ist eine gute Investition in die Gesundheit der Kinder. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass das Projekt vom Bund gefördert wird“, ergänzt Matthias Mieves.

Die Fördermittel stammen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, mit dem der Bund seit 2015 die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden unterstützt.

In ganz Rheinland-Pfalz werden insgesamt elf Projekte durch das Bundesprogramm mit einem Volumen von zusammengenommen 25.105.304 Euro gefördert.

01. Dezember 2022

MM Magazin im Dezember

Das neue MM Magazin ist da! Wie immer ist es gefüllt mit Neuigkeiten aus meiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis.

Dieses Mal geht es unter anderem darum, was die Regierung für die arbeitende Bevölkerung erarbeitet, aber auch um die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 auf europäischer Ebene und das Wasserkraftwerk in Wolfstein. Außerdem gibt es Informationen über meine Rede im Bundestag zu den digitalen Gesundheitsthemen im Bundeshaushalt.

29. November 2022

616.000 Euro für den Ausbau des Radwegenetzes „Alte Welt”

“Ich weiß, wie wichtig ein gut ausgebautes und sicheres Radwegenetz für die weitere Entwicklung und Anbindung der Region ist“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves über die Finanzhilfe des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.

Insgesamt werden sechs verschiedene Abschnitte des Radwegenetzes „Alte Welt“ mit einer Gesamtlänge von fünf Kilometern in den Gemarkungen der Stadt Rockenhausen sowie den Gemeinden Dörrmoschel, Gehrweiler, Gundersweiler, Imsweiler und Rathskirchen verkehrssicher ausgebaut.

Matthias Mieves erklärt: ” Ich freue mich, dass nun Rockenhausen an das überörtliche Radwegenetz angebunden wird. Denn jede Investition in den Radverkehr ist auch eine Investition in den Tourismus.“

17. November 2022

Ein wichtiger Kulturpreis des Bundes geht nach Kusel!

Bei der gestrigen Verleihung des Kulturpreises “Applaus” in Erfurt durfte sich auch der Kuseler Musikklub “Schalander” über eine Auszeichnung als eine der besten Spielstätte in der Kategorie Jazz freuen.

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves (SPD): “Alle Künstlerinnen und Künstler freuen sich über Applaus. Ich freue mich, dass der ‘Applaus’ für das SCHALANDER zusätzlich mit 10.000 Euro Preisgeld der Bundesministerin für Kultur verbunden ist. Ein toller Erfolg für eine echte Institution unter den Musikkneipen – und für die Musiktradition der ganzen Region!”

03. November 2022

MM Magazin im November

Im neuen Monat kommt hier wieder das neue MM Magazin, gefüllt mit Neuigkeiten zu meiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis.

In meinem Leitartikel informiere ich über das Thema bezahlbarer Wohnraum, aber auch die Gaspreisbremse, das 49-Euro-Ticket sowie das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz werden thematisiert.

Außerdem stellt sich David, mein neues Teammitglied in Berlin, vor.

01. Oktober 2022

Das MM Magazin im Oktober:

Ein neuer Monat hat begonnen und damit kommt auch das neue MM Magazin. Es ist – wie immer – gefüllt mit Neuigkeiten und Informationen meiner Arbeit in Berlin und im Wahlkreis.

So geht es dieses Mal um die Preisbremsen, um die Seniorenmesse in Kaiserslautern und um das Postproblem in einigen Verbandsgemeinden. Außerdem gibt es Informationen rund um die Wohngeldreform sowie eine Zusammenfassung meiner zwei Reden im Bundestag vergangene Woche.

25. September 2022

Interview mit dem Spiegel:

In einem Interview mit der Spiegel haben wir über die derzeitige Energiekrise sowie die dazugehörigen Preiserhöhungen gesprochen. Da ich sehr nah an den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis bin, höre ich immer mehr Stimmen, dass der Finanzgürtel langsam enger wird. Dies betrifft Familien, wie Rentner oder Betriebe gleichermaßen. Wir müssen handeln.

12. September 2022

Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderung fort

Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) unterstützt und berät alle Menschen mit Behinderung, von Behinderung bedrohten Menschen sowie deren Angehörige zu Fragen der Rehabilitation und Teilhabe. Daher ist es dem Ministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ein wichtiges Anliegen, diese Förderung auch im Jahr 2023 fortzusetzen.

Die Neuregelung im Strafgesetzbuch regelt daher nicht nur die Weiterfinanzierung der modellhaften Projektförderung der Träger der EUTB, sondern unterstreicht auch mit der Umstellung der Finanzierung von der bisherigen zuwendungsrechtlichen Förderung auf einen Rechtsanspruch die Notwendigkeit der Beratungsangebote. Sie werden zudem nicht mehr in der Zuwendungsdatenbank des Bundes erfasst. Der Zuschuss ist auf 95.000 Euro pro Vollzeitäquivalent und Jahr begrenzt.

Im Wahlkreis 209 bedeutet dies konkrete Förderung für den „Club Aktiv e.V.“ für die Stadt sowie die Landkreise Kaiserslautern und Kusel und für den Donnersbergkreis für Ivita Rheinland-Pfalz und Saarland.

„Ich freue mich über diese Weiterfinanzierung. Die Förderung und die Neuregelung helfen Menschen mit Behinderung weiter in die Gesellschaft zu integrieren. Es ist ein wichtiger Bestandteil am Leben“, so Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves.

01. 09.2022

MM Magazin im September:

Die Preise steigen – nicht für Energie, sondern für vieles andere auch. Das beschäftigt einfach jeden. Im Magazin nehme ich dazu Stellung. Außerdem gibt es Informationen rund um das neue KiTa-Gesetz, die Gesundheitsversorgung in RLP sowie einen Einblick in meine Dienstreise nach Schweden.

19.08.2022

Sommertour 2022

Schaut Euch meine Sommertour 2022 im Video an!

01.08.2022

MM Magazin im August:

In meinem neuen Newsletter findet ihr einen Beitrag zum Bürgergeld, aktuelle Infos zu Beschlüssen aus Berlin und neues aus dem Wahlkreis.

Weiterhin eine ganze Seite mit Impressionen aus meiner Sommertour, ergänzt durch die Termine, wo ihr mich in den nächsten Tagen treffen könnt.

11.07.2022

Sommertour 2022

Um die freie Zeit im Sommer zu nutzen, habe ich eine umfangreiche Sommertour durch meinen Wahlkreis geplant. 

Auf dem Bild sind die Termine zu sehen. Ihr findet mich in allen Verbandsgemeinden.

Dabei werde ich immer Haustürbesuche und anschließend eine Sprechstunde vor Ort machen.

Ich freue mich, mit so vielen Bürgerinnen und Bürgern wie möglich ins Gespräch zu kommen!

01.07.2022

MM Magazin im Juli:

Die neue Ausgabe des MM Magazin im Juli ist nun verfügbar.

Dieses Mal geht es unter anderem um den Gas-Notstand, die Breitband-Versorgung und natürlich auch um die anstehende Sommertour!

26.06.2022

Eröffnung Wahlkreisbüro in Rockenhausen:

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Jaqueline Rauschkolb konnte ich in Rockenhausen unser Wahlkreisbüro eröffnen. 

Bei tollem Wetter, gut gelaunten Gästen und natürlich Häppchen mit erfrischenden Getränken konnte die Feier starten. 

Wir bedanken uns bei allen, die dabei waren sowie bei unseren Teams und fleißigen Helfern, die die Büro-WG so toll hergerichtet haben. 

Wir freuen uns auf weiterhin sehr gute Zusammenarbeit für die Menschen in unserer Heimat.

01.06.2022

Das neue MM Magazin ist da!

Die erste Ausgabe meines neuen Newsletters ist da!

Mit diesem möchte ich regelmäßig einen Einblick in meine Arbeit im Wahlkreis und in Berlin geben.

Dieses Mal findet ihr einen Beitrag zur Wahlrechtsreform, aktuelle Infos zu Beschlüssen aus Berlin sowie einen Ausblick zu anstehenden Terminen im Wahlkreis. Natürlich darf auch meine Arbeit in den Ausschüssen Gesundheit und Digitales nicht fehlen – Themen hier sind beispielsweise die Affenpocken und der Pflegebonus.

01.05.2022

Pressemitteilung zum Tag der Arbeit: Etwa 33.500 Menschen profitieren im Wahlkreis von 12 Euro Mindestlohn

Nach einer Studie des Pestel Instituts und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zufolge werden voraussichtlich 33.500 Menschen im Wahlkreis von der kommenden Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro je Stunde ab dem 01. Oktober 2022 profitieren.

Wie im SPD-Wahlkampf versprochen und im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vereinbart, kommt als Teil eines Entlastungspakets der Bundesregierung die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro als starkes Zeichen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Im Vergleich zur Erhöhung zum Jahreswechsel profitieren nun etwa 26.400 weitere Personen.

 „Die Erhöhung des Mindestlohns ist ein wichtiges Instrument für eine gerechtere Einkommensverteilung, und mehr Respekt für harte Arbeit. Wir stehen als SPD klar an der Seite der Beschäftigten und ich freue mich, dass so viele Menschen von der Einlösung unseres Wahlversprechens profitieren werden“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves.

 „Mit der Mindestlohnerhöhung schaffen wir eine ordentliche Lohnuntergrenze und sorgen für eine anständige Bezahlung. Für uns eine Frage des Respekts! Darüber hinaus kämpfen wir auch weiterhin an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung der Tarifbindung und gute Löhne“, so Mieves abschließend.

26.04.2022

Ein Jahr in Übersee: Felix Ruffing geht als Bundestagsstipendiat in die USA

Bereits zum 39. Mal können Bundestagsabgeordnete Schülerinnen und Schüler über das Parlamentarische-Patenschafts-Programm (PPP) für ein Jahr in die USA schicken. Matthias Mieves schickt im Schuljahr 2022/2023 Felix Ruffing aus Frohnhofen nach Übersee.

In einem mehrstufigen Auswahlverfahren hat sich der 16-Jährige gegen viele weitere Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt. Er wird im kommenden Schuljahr in einer Gastfamilie wohnen und zur Schule gehen – wo ist noch unklar. Bis dahin finden Vorbereitungsseminare vom AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. statt, um die Stipendiaten auf das Ausland einzustimmen.

„Ich freue mich, Felix diese Möglichkeit bieten zu können. Ich habe ihn unter vier vorgeschlagenen Bewerberinnen und Bewerbern ausgewählt. Als Botschafter der Heimat wird ein spannendes und aufregendes Jahr auf ihn zukommen, dass er nicht vergessen wird“, so Mieves.

Ziel ist es, dass die Jugendlichen im unmittelbaren Kontakt mit der Gastfamilie und den Mitschülerinnen und Mitschülern lernen, was die Länder gesellschaftlich, kulturell und politisch verbindet sowie unterscheidet. Es soll das gegenseitige Verständnis fördern und dazu beitragen, die menschlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der USA dauerhaft zu stärken.

Felix Ruffing, der die 10. Klasse des Gymnasiums in Ottweiler besucht, ist bereits aufgeregt mehr über die Traditionen und Sitten der USA zu erfahren und neue Gegenden zu erkunden. „Ich möchte auch mehrere Sportarten, vor allem Football, und viele Fächer ausprobieren, um so viele Erfahrungen wie möglich zu sammeln“, erklärt Felix.

05.04.2022

Mehr als 23 Mio Euro Förderung vom BAFA

© BAFA

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bildet seine Herausforderungen in drei zentralen Arbeitsbereichen ab: dem Klima- und Energiebereich, der Wirtschaftsförderung und in den Bereichen Exportkontrolle und Schutz der Menschenrechte in Lieferketten. In diesen Themenfeldern zahlte es im vergangenen Jahr mehr als 23 Millionen Euro Fördergelder an den Bundestagswahlkreis 209, der die Stadt Kaiserslautern, Teile des Kreises Kaiserslautern sowie den Kreis Kusel und den Donnersbergkreis abdeckt.

So konnten im Wahlkreis im Bereich Klimaschutz und Energie mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude, dem Förderprogramm Energieeffizienz in der Wirtschaft und für Energieberatungen insgesamt 19,1 Millionen Euro ausgezahlt werden. Außerdem wurden 759 Elektro- und Hybridfahrzeuge mit einer Summe von rund 3,9 Millionen Euro gefördert. Im Bereich der Wirtschaftsförderung wurden zudem 28 Anträge für Unternehmensberatungen mit 45.000 Euro unterstützt.

„Ich freue mich über die hohe Fördersumme des Bundesamtes. Es zeigt, dass die Förderprogramme auch in unserer Region ankommen und die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen vor Ort profitieren“, erklärt Matthias Mieves, Bundestagsabgeordneter.

In 2021 hatte das BAFA insgesamt über 5,6 Milliarden Euro an Fördergeldern ausgezahlt sowie im Rahmen der Corona-Hilfen und Hochwasserhilfen des Bundes rund 48 Milliarden Euro den Ländern zugewiesen.

22.03.2022

Bundesregierung erhöht im Haushaltsentwurf die Mittel für das THW um knapp 61 Mio Euro

Gerade in den vergangenen Wochen und Monaten hatte und hat das THW besonders große Herausforderungen zu bewältigen:

Corona-Pandemie, Starkregenereignisse, die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal sowie jetzt wieder bei der Unterstützung der ankommenden Flüchtenden aus der Ukraine. Die Bundesregierung würdigte nun diesen Einsatz und erhöhte die Mittel der THW-Bundesvereinigung um knapp 61 Millionen Euro.

„Mit dieser erneuten Aufstockung steigen die Ansätze für das THW im Jahr 2022 um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Millionen Euro. Das ist neuer Rekord!“, erklärt Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves. Diese Summe komme auch dem THW-Ortsverein Kaiserslautern zugute, der für die Stadt und den Kreis Kaiserslautern sowie Teile des Kreises Kusel zuständig ist.

„Die zusätzlichen Mittel stehen vor allem für wichtige Projekte und Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, wie zum Beispiel für neue Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer oder den weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge“, erklärt Martin Gerster, Präsident der THW-Bundesvereinigung e.V. .

„Wir geben somit dem THW das richtige Signal. Eine Wertschätzung für die großartige Hilfe in Krisenzeiten sowie Krisengebieten für alle Ehren- und Hauptamtlichen in der THW-Familie“, so Mieves abschließend.

01.03.2022

Wettbewerb “Digitale Orte im Land der Ideen” gestartet

Digitale Innovationskraft gibt es nicht nur in Metropolen. Auch im ländlichen Raum entwickeln sich Projekte, die nachhaltig für die Zukunft vor Ort sind. Der Wettbewerb „Digitale Orte im Land der Ideen“, der gemeinsam mit der Unternehmensgruppe Deutsche Glasfaser und der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ ausgelobt wird, möchte diese Projekte und Orte als Vorreiter würdigen.

Dabei sollen die Projekte folgende Voraussetzungen erfüllen, um in die engere Wahl zu kommen:

  1. Digitalisierung im ländlichen Raum nutzen
  2. Innovativ und umsetzungsstark sein
  3. Vorbildwirkung haben und skalierbar sein

Potenzielle Bewerberinnen und Bewerber können sich jetzt online unter www.digitale-orte.de noch bis zum 04. April bewerben. Sie können aus oder von Verwaltung, Wirtschaft, Politik im ländlichen Raum, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, sozialen und kirchlichen Einrichtungen, Initiativen, Vereinen, Verbänden, Genossenschaften, privaten Initiatoren und dem Bürgerschaftlichen Engagement stammen.

Aus den Einreichungen wählt eine Experten-Jury die zehn besten Projekte aus, die am 9. Juni 2022 in Berlin ausgezeichnet werden.

Weitere Informationen und Ansprechpartner können ebenfalls unter www.digitale-orte.de gefunden werden.

© Land der Ideen

30.11.2021

Bund unterstützt Heimatmuseum

Das Reinhard-Blauth-Museum in Weilerbach kann sich auf eine Unterstützung aus dem Soforthilfeprogramm „Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“ in Höhe von 3.750 Euro freuen.

Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves (SPD):

„Für das Heimatmuseum ist die Förderung des Bundes enorm wichtig. Durch diese Mittel wird die Ausstellung deutlich aufgewertet und das kulturelle Angebot vor Ort gestärkt. Die Unterstützung geht an das älteste Heimatmuseum im Landkreis Kaiserslautern, das in besonderem Maße vom Engagement der Ehrenamtlichen lebt. Hier sind die Mittel bestens angelegt“, ist der Abgeordnete überzeugt.

© Reinhard-Blaut-Museum

24.11.2021

Die Fortschritts-Koalition steht!

Die SPD wird zukünftig gemeinsam mit den Grünen und der FPD regieren.

Wir können wichtige Themen gemeinsam voranbringen. Dazu gehören unter anderem die Stärkung und Absicherung der Rente, ein beschleunigter Klimaschutz kombiniert mit industrieller Erneuerung, mehr bezahlbare Wohnungen sowie die Einführung der Kindergrundsteuerung.

15.10.2021

Offiziell Mitglied des Deutschen Bundestages

Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses durch den Bundeswahlleiter bin ich seit heute offiziell Mitglied des Deutschen Bundestages. 

Das ist eine große Ehre für mich. 

Ich freue mich sehr auf die Arbeit mit und für euch!

26.09.2021

Wahlsieg 2021!

Mit 33,9 % bin ich in den Bundestag gewählt worden und werde die kommenden vier Jahre den Wahlkreis 209 (Kaiserslautern, Kusel und Donnersbergkreis) in Berlin vertreten. 

Dankeschön an alle, die SPD, Olaf Scholz und mich gewählt haben und damit einen klaren Kurs unterstützt haben.

Dankeschön an alle, die über Monate hinweg die vielen Kilometer mit mir gelaufen sind und das Ergebnis möglich gemacht haben. 

Dankeschön an meine Familie, meine Freunde und vor allem meinen Mann Jochen. Ihr seid meine Bank!