Meine Reden
17.Oktober 2024
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz
Was mich am deutschen Gesundheitssystem stört?
Ganz einfach: Dass man immer noch viel zu lange auf einen (Fach-)Arzttermin warten muss, dass es immer noch zu viele Faxgeräte gibt, dass wir nicht alle Vorteile der Digitalisierung und der künstlichen Intelligenz nutzen und so weiter und so fort. Damit muss jetzt Schluss sein! Das kann und darf sich Deutschland nicht länger leisten. Und wie lösen wir das?
Indem wir eine Digitalagentur aufbauen, die endlich klare technische Standards setzt und eingreift, wenn jemand gegen die Regeln spielt – darum geht es in meiner Rede.
Die Zeit, dass jeder sein eigenes Süppchen kocht, muss ein Ende haben!
10.Oktober 2024
Die AfD will über Pflege reden – sehr gerne!
Dann schauen wir mal, was die AfD Forderungen für die Pflege bedeuten würden.
➡️ Fachkräfteproblem?
Dass wir mehr Fachkräfte in unserem Pflegesystem brauchen, hat auch die AfD erkannt. Und wie soll das gelöst werden? Richtig – laut Grundsatzprogramm der AfD (wörtlich!) indem einheimische Frauen mehr einheimische Kinder bekommen! Neben diesem kruden Bild von Frauen als Gebärmaschinen, vergisst diese Partei, dass über 80% der Beschäftigten in der Pflege Frauen sind. Was sie und alle anderen Eltern brauchen, sind gute Arbeitszeitmodelle, gute Kinderbetreuung… also: Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Selbst wenn man diesem Gedanken folgen würde, hätten wir frühestens 2044 neue Fachkräfte für unser Pflegesystem. Wie man damit die aktuellen Herausforderungen lösen will, bleibt mir schleierhaft.
➡️ KI und Pflege :
Wie die AfD zum Thema KI steht, sagt in einem Interview bei „Jung und Naiv“ Maximilian Krah – wohlgemerkt Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl! Er spricht davon, die Lücke im Pflegemarkt durch KI zu schließen – interessant! Was er meint: Künstliche Intelligenz wird laut Krah viele Menschen arbeitslos machen, die dann ja in der Pflege arbeiten könnten. Erstens: Pflegeberufe erfordern Kenntnis, Hingabe und Ausdauer. Das kann eben nicht jeder. Zweitens: Wer so die Vorteile und Möglichkeiten von KI nutzen will, hat den Schuss nicht gehört. Ja, KI und Pflege gehören zusammen, aber nur, wenn sie z. B. bei der Planung und Dokumentation entlastet.
➡️ AfD und Remigration :
Dass die AfD eine millionenfache Remigration fordert – das hat sich mittlerweile herumgesprochen. Angefangen bei Höcke bis hin zu den widerlichen Szenen, die sich auf der AfD-Wahlparty in Brandenburg abgespielt haben. Dies würde die Pflegekasse entlasten, schwört die AfD regelmäßig im Plenum. Die Folgen wären für für unsere Gesellschaft insgesamt und unser Pflegesystem dramatisch. Mehr als 20 Prozent der Fachkräfte dort haben eine Migrationsgeschichte! Würden diese Menschen und ihre wertvolle Arbeit wegfallen, hätten wir den Kollaps, den die AfD beschreit.
Für mich ist klar: AfD Politik darf nie Wirklichkeit werden.
11.April 2024
Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Sicherstellung der Versorgung mit Medizinprodukten
Pfälzer Weinschorle und Gesundheitswirtschaft:
Die beiden haben viel gemeinsam, auch wenn man es auf den ersten Blick nicht glauben mag. Beide brauchen eine gute Substanz und etwas Spritziges. Beides zusammen ergibt dann eine richtig gute Kombination.
Wie die genau aussieht, erfahrt ihr in meiner Rede.
14. Dezember 2023
Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Verabschiedung des Digitalgesetzes
Glückwunsch Deutschland, endlich haben wir ein Digitalgesetz für das Gesundheitswesen und ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz.
In den letzten 12 Monaten durfte ich beide Gesetze für meine Partei verhandeln und es ist viel Gutes dabei herausgekommen. So erhalten ab 2025 alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA), sofern Sie dem nicht widersprechen. Darin werden zum Beispiel Arztbriefe, Befunde und Röntgenbilder digital gespeichert. Auch Informationen wie Vorerkrankungen und Allergien sowie eine aktuelle Übersicht über die eingenommenen Medikamente werden in der ePA gespeichert. So können unnötige Mehrfachuntersuchungen und Wechselwirkungen von Medikamenten vermieden werden – und das rettet letztlich Leben.
09. November 2023
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen
Wir machen euer Leben einfacher!
Lange genug haben die Versicherten auf ein digitales Gesundheitswesen gewartet – jetzt haben wir den offiziellen Startschuss dafür gesetzt.
Mit dem Digitalgesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz schaffen wir die Grundlage dafür, dass das Leben von Millionen Menschen in unserem Land einfacher, schneller und digitaler wird. Warum das wichtig ist und in welchen Situationen das hilfreich sein kann, dazu habe ich im Bundestag gesprochen.
21. September 2023
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema mehr Transparenz und Qualität in Krankenhäusern
Wer eine OP vor sich hat, braucht verlässliche Informationen darüber, in welchem Krankenhaus die bestmögliche Behandlung zu erwarten ist. Genau dafür sorgen wir!
Mit dem Krankenhaus-Transparenzgesetz wird es ab dem kommenden Jahr ein Online-Informationsportal geben, in dem Patient:innen alle verfügbaren Krankenhausdaten einsehen können – etwa wie oft Eingriffe vorgenommen werden und wie viele Fachärzt:innen und Pflegende in der Klinik arbeiten. Das Portal enthält auch Informationen darüber, wie oft Eingriffe nicht gut verlaufen sind. Viele dieser Daten werden bereits erhoben, sind aber bisher nur schwer einsehbar. Was wir noch vorhaben und welches Problem das Gesetz nicht lösen wird, erfahrt ihr in meiner Rede.
27. April 2023
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz
“Mehr Respekt für die Menschen, die hart arbeiten und unsere Angehörigen pflegen” – dafür setze ich mich ein.
Mir sind vor allem die digitalen Aspekte bei der Debatte über die Finanzierung der Pflege wichtig. Aber warum eigentlich?
Ich bin fest davon überzeugt, dass ein digital gestütztes Gesundheitssystem unser aller Leben und Gesundheit deutlich verbessern wird, weil zum einen Diagnosen schneller und besser gestellt werden können und zum anderen Ärzt:innen und Pfleger:innen entlastet werden und das hilft allen.
16. Dezember 2022
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Nebenwirkungen der Corona-Impfung
Die AfD versucht zusammenhänge zwischen Impfungen und Todesfällen zu konstruieren – ohne jegliche Grundlage. Sie verbreitet damit Fake-News und schadet den Menschen in Deutschland.
Ich möchte über dies aufklären. Die Datensatzgrundlage, die genutzt wurde, war schlichtweg falsch.
Wir arbeiten mit Daten – mit richtigen Daten – und wir möchten sie auch weiterhin richtig auswerten.
24. November 2022
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Haushalt im Gesundheitswesen
“Mehr Fortschritt wagen” – Das ist nicht nur der Leitsatz der Koalition, er zeigt sich auch im Haushalt für digitale Gesundheit. So zum Beispiel wird der Umbau der gematik GmbH zur Digitalen Gesundheitsagentur befördert. Damit soll die Digitalisierung künftig zur Staatsaufgabe werden. Auch werden wir mehr Geld für die Einbindung des Notaufnahmeregisters in die Krankenhauskapazität geben. Denn diese bemisst sich nicht nur in freien Betten. Wir wollen uns einen tagesaktuellen Überblick verschaffen können. Mehr Geld reicht allerdings nicht aus. Wir müssen auch an die harten Aufgaben arbeiten wie die elektronische Gesundheitsakte.
23. September 2022
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Kritik am und Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
“Für 18,36 Euro pro Haushalt kriegen wir nicht nur Barbara Schöneberger, sondern auch Marietta Slomka oder Oliver Welke. Die öffentlich-rechtlichen sind ein Bollwerk gegen Falschinformationen und ein Fundament für unsere Freiheit und unsere Demokratie. In meiner Rede habe ich auch über die Alternativen gesprochen, von staatlich gelenkter Berichterstattung bis zu Sendern, die voll von großen Kapitalgebern abhängig sind, aber auch für Kampagnen missbraucht werden. Wer zahlt, bestimmt; und deswegen zahlt jeder Haushalt die Rundfunkabgabe.”
22. September 2022
Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Digital- und Gigabitstrategie der Bundesregierung
“Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist eines der Top-Themen der Digitalstrategie der Bundesregierung. Wichtig ist, dass jeder und jede einzelne die volle Kontrolle über seine eigenen Daten behält und auch immer sagen kann: ich möchte das nicht oder ich möchte bestimmte Dinge sperren. Aber wie viel sicherer würde ich mich fühlen, wenn ich wüsste, dass die Ärztinnen und Pflegekräfte direkt sehen, welche Vorerkrankungen ich habe und welche Medikamente ich nehme, um Komplikationen zu vermeiden. Das will ich und das wollen auch die Menschen zu Hause und im Rest der Republik.”
18.03.2022
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu den Vorwürfen gegen Anne Spiegel im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021
“Im letzten Jahr sind im Ahrtal mehr als 100 Menschen gestorben, mehr als 700 Menschen wurden verletzt, ungefähr 42.000 Menschen sind betroffen. Zur Bewältigung einer solchen Katastrophe brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung für die Menschen in Rheinland-Pfalz. Dazu gehören zwei Dinge: Aufbauen und Aufarbeiten. Es geht darum, die Infrastruktur an vielen grundlegenden Dingen wieder herzustellen und die richtigen Lehren aus der Katastrophe zu ziehen…”
27.01.2022
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu den COVID-19-Schutzmaßnahmen
“Wir haben hier einen Antrag vorliegen, der dazu beiträgt, dass wir länger in dieser Pandemie feststecken als nötig. Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab. Dennoch möchte ich das Augenmerk auf drei Erfolgsfaktoren richten, die dabei helfen, gut durch die Krise zu kommen: Zum einen das Lernen durch die neusten Erkenntnisse der Wissenschaft, um den Kurs zielgerichtet anzupassen. Zweitens Dinge leichter machen für Menschen, die jeden Tag in der Pflege arbeiten. Zuletzt das Mitgefühl, um zu verstehen, was Sorgen und Ängste bedeuten…”
