Meine Reden

24. November 2022

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Haushalt im Gesundheitswesen

“Mehr Fortschritt wagen” – Das ist nicht nur der Leitsatz der Koalition, er zeigt sich auch im Haushalt für digitale  Gesundheit. So zum Beispiel wird der Umbau der gematik GmbH  zur Digitalen Gesundheitsagentur befördert. Damit soll die Digitalisierung künftig zur Staatsaufgabe werden. Auch werden wir mehr Geld für die Einbindung des Notaufnahmeregisters in die Krankenhauskapazität geben. Denn diese bemisst sich nicht nur in freien Betten. Wir wollen uns einen tagesaktuellen Überblick verschaffen können. Mehr Geld reicht allerdings nicht aus. Wir müssen auch an die harten Aufgaben arbeiten wie die elektronische Gesundheitsakte.

23. September 2022

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Kritik am und Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

“Für 18,36 Euro pro Haushalt kriegen wir nicht nur Barbara Schöneberger, sondern auch Marietta Slomka oder Oliver Welke. Die öffentlich-rechtlichen sind ein Bollwerk gegen Falschinformationen und ein Fundament für unsere Freiheit und unsere Demokratie. In meiner Rede habe ich auch über die Alternativen gesprochen, von staatlich gelenkter Berichterstattung bis zu Sendern, die voll von großen Kapitalgebern abhängig sind, aber auch für Kampagnen missbraucht werden. Wer zahlt, bestimmt; und deswegen zahlt jeder Haushalt die Rundfunkabgabe.”

22. September 2022

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Digital- und Gigabitstrategie der Bundesregierung

“Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist eines der Top-Themen der Digitalstrategie der Bundesregierung. Wichtig ist, dass jeder und jede einzelne die volle Kontrolle über seine eigenen Daten behält und auch immer sagen kann: ich möchte das nicht oder ich möchte bestimmte Dinge sperren. Aber wie viel sicherer würde ich mich fühlen, wenn ich wüsste, dass die Ärztinnen und Pflegekräfte direkt sehen, welche Vorerkrankungen ich habe und welche Medikamente ich nehme, um Komplikationen zu vermeiden. Das will ich und das wollen auch die Menschen zu Hause und im Rest der Republik.”

18.03.2022

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu den Vorwürfen gegen Anne Spiegel im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021

“Im letzten Jahr sind im Ahrtal mehr als 100 Menschen gestorben, mehr als 700 Menschen wurden verletzt, ungefähr 42.000 Menschen sind betroffen. Zur Bewältigung einer solchen Katastrophe brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung für die Menschen in Rheinland-Pfalz. Dazu gehören zwei Dinge: Aufbauen und Aufarbeiten. Es geht darum, die Infrastruktur an vielen grundlegenden Dingen wieder herzustellen und die richtigen Lehren aus der Katastrophe zu ziehen…”

27.01.2022

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu den COVID-19-Schutzmaßnahmen

“Wir haben hier einen Antrag vorliegen, der dazu beiträgt, dass wir länger in dieser Pandemie feststecken als nötig. Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab. Dennoch möchte ich das Augenmerk auf drei Erfolgsfaktoren richten, die dabei helfen, gut durch die Krise zu kommen: Zum einen das Lernen durch die neusten Erkenntnisse der Wissenschaft, um den Kurs zielgerichtet anzupassen. Zweitens Dinge leichter machen für Menschen, die jeden Tag in der Pflege arbeiten. Zuletzt das Mitgefühl, um zu verstehen, was Sorgen und Ängste bedeuten…”