Meine Reden

14. Dezember 2023

Meine Rede im Deutschen Bundestag zur Verabschiedung des Digitalgesetzes

Glückwunsch Deutschland, endlich haben wir ein Digitalgesetz für das Gesundheitswesen und ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz.



In den letzten 12 Monaten durfte ich beide Gesetze für meine Partei verhandeln und es ist viel Gutes dabei herausgekommen. So erhalten ab 2025 alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA), sofern Sie dem nicht widersprechen. Darin werden zum Beispiel Arztbriefe, Befunde und Röntgenbilder digital gespeichert. Auch Informationen wie Vorerkrankungen und Allergien sowie eine aktuelle Übersicht über die eingenommenen Medikamente werden in der ePA gespeichert. So können unnötige Mehrfachuntersuchungen und Wechselwirkungen von Medikamenten vermieden werden – und das rettet letztlich Leben.

09. November 2023

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen

Wir machen euer Leben einfacher!



Lange genug haben die Versicherten auf ein digitales Gesundheitswesen gewartet – jetzt haben wir den offiziellen Startschuss dafür gesetzt.



Mit dem Digitalgesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz schaffen wir die Grundlage dafür, dass das Leben von Millionen Menschen in unserem Land einfacher, schneller und digitaler wird. Warum das wichtig ist und in welchen Situationen das hilfreich sein kann, dazu habe ich im Bundestag gesprochen.

21. September 2023

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema mehr Transparenz und Qualität in Krankenhäusern
 

Wer eine OP vor sich hat, braucht verlässliche Informationen darüber, in welchem Krankenhaus die bestmögliche Behandlung zu erwarten ist. Genau dafür sorgen wir! 



Mit dem Krankenhaus-Transparenzgesetz wird es ab dem kommenden Jahr ein Online-Informationsportal geben, in dem Patient:innen alle verfügbaren Krankenhausdaten einsehen können – etwa wie oft Eingriffe vorgenommen werden und wie viele Fachärzt:innen und Pflegende in der Klinik arbeiten. Das Portal enthält auch Informationen darüber, wie oft Eingriffe nicht gut verlaufen sind. Viele dieser Daten werden bereits erhoben, sind aber bisher nur schwer einsehbar.
 
Was wir noch vorhaben und welches Problem das Gesetz nicht lösen wird, erfahrt ihr in meiner Rede.

27. April 2023

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz

“Mehr Respekt für die Menschen, die hart arbeiten und unsere Angehörigen pflegen” – dafür setze ich mich ein.

Mir sind vor allem die digitalen Aspekte bei der Debatte über die Finanzierung der Pflege wichtig. Aber warum eigentlich?

Ich bin fest davon überzeugt, dass ein digital gestütztes Gesundheitssystem unser aller Leben und Gesundheit deutlich verbessern wird, weil zum einen Diagnosen schneller und besser gestellt werden können und zum anderen Ärzt:innen und Pfleger:innen entlastet werden und das hilft allen.

16. Dezember 2022

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Nebenwirkungen der Corona-Impfung

Die AfD versucht zusammenhänge zwischen Impfungen und Todesfällen zu konstruieren – ohne jegliche Grundlage. Sie verbreitet damit Fake-News und schadet den Menschen in Deutschland.

Ich möchte über dies aufklären. Die Datensatzgrundlage, die genutzt wurde, war schlichtweg falsch. 

Wir arbeiten mit Daten – mit richtigen Daten – und wir möchten sie auch weiterhin richtig auswerten.

24. November 2022

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Haushalt im Gesundheitswesen

“Mehr Fortschritt wagen” – Das ist nicht nur der Leitsatz der Koalition, er zeigt sich auch im Haushalt für digitale  Gesundheit. So zum Beispiel wird der Umbau der gematik GmbH  zur Digitalen Gesundheitsagentur befördert. Damit soll die Digitalisierung künftig zur Staatsaufgabe werden. Auch werden wir mehr Geld für die Einbindung des Notaufnahmeregisters in die Krankenhauskapazität geben. Denn diese bemisst sich nicht nur in freien Betten. Wir wollen uns einen tagesaktuellen Überblick verschaffen können. Mehr Geld reicht allerdings nicht aus. Wir müssen auch an die harten Aufgaben arbeiten wie die elektronische Gesundheitsakte.

23. September 2022

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Kritik am und Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

“Für 18,36 Euro pro Haushalt kriegen wir nicht nur Barbara Schöneberger, sondern auch Marietta Slomka oder Oliver Welke. Die öffentlich-rechtlichen sind ein Bollwerk gegen Falschinformationen und ein Fundament für unsere Freiheit und unsere Demokratie. In meiner Rede habe ich auch über die Alternativen gesprochen, von staatlich gelenkter Berichterstattung bis zu Sendern, die voll von großen Kapitalgebern abhängig sind, aber auch für Kampagnen missbraucht werden. Wer zahlt, bestimmt; und deswegen zahlt jeder Haushalt die Rundfunkabgabe.”

22. September 2022

Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Thema Digital- und Gigabitstrategie der Bundesregierung

“Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist eines der Top-Themen der Digitalstrategie der Bundesregierung. Wichtig ist, dass jeder und jede einzelne die volle Kontrolle über seine eigenen Daten behält und auch immer sagen kann: ich möchte das nicht oder ich möchte bestimmte Dinge sperren. Aber wie viel sicherer würde ich mich fühlen, wenn ich wüsste, dass die Ärztinnen und Pflegekräfte direkt sehen, welche Vorerkrankungen ich habe und welche Medikamente ich nehme, um Komplikationen zu vermeiden. Das will ich und das wollen auch die Menschen zu Hause und im Rest der Republik.”

18.03.2022

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu den Vorwürfen gegen Anne Spiegel im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021

“Im letzten Jahr sind im Ahrtal mehr als 100 Menschen gestorben, mehr als 700 Menschen wurden verletzt, ungefähr 42.000 Menschen sind betroffen. Zur Bewältigung einer solchen Katastrophe brauchen wir eine gemeinsame Kraftanstrengung für die Menschen in Rheinland-Pfalz. Dazu gehören zwei Dinge: Aufbauen und Aufarbeiten. Es geht darum, die Infrastruktur an vielen grundlegenden Dingen wieder herzustellen und die richtigen Lehren aus der Katastrophe zu ziehen…”

27.01.2022

Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu den COVID-19-Schutzmaßnahmen

“Wir haben hier einen Antrag vorliegen, der dazu beiträgt, dass wir länger in dieser Pandemie feststecken als nötig. Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab. Dennoch möchte ich das Augenmerk auf drei Erfolgsfaktoren richten, die dabei helfen, gut durch die Krise zu kommen: Zum einen das Lernen durch die neusten Erkenntnisse der Wissenschaft, um den Kurs zielgerichtet anzupassen. Zweitens Dinge leichter machen für Menschen, die jeden Tag in der Pflege arbeiten. Zuletzt das Mitgefühl, um zu verstehen, was Sorgen und Ängste bedeuten…”